Was macht dein Landtag?

Parlamentarische Dokumente einfach erklärt – KI-gestützte Zusammenfassungen aus deutschen Landtagen für mehr Transparenz und Verständnis.

Dokumente

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15

von 16 abgedeckt

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44

verschiedene Arten

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50

erfasst

Aktuelle Dokumente

10 neueste
HE21/537920.10.2026

❓ Drucksache 21/5379

Die Anfrage thematisiert die Verbesserung der Straßenanbindung im nördlichen Landkreis Kassel.

Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und den Möglichkeiten zur Verbesserung der Straßenanbindung zwischen der A7 und A44 im nördlichen Landkreis Kassel, insbesondere im Hinblick auf den Flug...

StraßenanbindungKasselVerbindungskonzepteA7
Kleine AnfrageAfD
HE21/538020.10.2026

❓ Drucksache 21/5380

Die Anfrage behandelt die Vakanz im Amt des Landesbeauftragten für Tierschutz und die Nachbesetzung.

Die Anfrage von Maximilian Müger thematisiert die Vakanz im Amt des Landesbeauftragten für Tierschutz, nachdem die Amtsinhaberin in den Ruhestand trat. Es werden Fragen zur Nachbesetzung, zur Organisa...

TierschutzNachbesetzungOrganisationsformLandesbeauftragter
Kleine Anfrage
HE21/538120.10.2026

❓ Drucksache 21/5381

Die Anfrage behandelt die Haltung von Wildtieren im Zirkus und die Position der Landesregierung dazu.

Die Anfrage von Maximilian Müger befasst sich mit der Haltung von Wildtieren in Zirkusbetrieben und der Haltung der hessischen Landesregierung zu verschiedenen Bundesratsinitiativen. Es wird auf frühe...

WildtiereZirkusTierschutzBundesrat
Kleine Anfrage
HE21/538220.10.2026

❓ Drucksache 21/5382

Die Anfrage thematisiert den Stand der Investitionsoffensive für Hessen und die Mittelabrufe der Kommunen.

Die Kleine Anfrage von Maximilian Müger befasst sich mit der Investitionsoffensive für Hessen und dem aktuellen Stand der Maßnahmenanzeigen, Zuwendungsverträge und Mittelabrufe der Kommunen gemäß dem...

InvestitionsoffensiveHessisches InfrastrukturförderungsgesetzMittelabrufeWIBank
Kleine Anfrage
HE21/538420.10.2026

❓ Drucksache 21/5384

Die Anfrage behandelt die Auswertung von Offshore-Daten und deren Konsequenzen für Hessen.

Die Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Informationen über die Auswertung von angekauften Offshore-Daten und deren Auswirkungen auf Hessen zu erhalten. Es wird...

Offshore-DatenSteuerfahndungFinanzkriminalitätDatenankauf
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
NI19/1186220.10.2026

📝 Drucksache 19/11862

Der Antrag fordert eine Stärkung der demokratischen Bildung in Schulen Niedersachsens.

Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, die Demokratiebildung in Schulen zu stärken, um junge Menschen zu befähigen, aktiv an der Gesellschaft teilzunehmen und demokratische Werte zu erleben.

DemokratiebildungSchulenPartizipationBeteiligung
AntragSPDBündnis 90/Die Grünen
RP19/84720.10.2026

❓ Drucksache 19/847

Die Anfrage behandelt die Kriterien für die Einstufung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt.

Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Einstufung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz. Dabei werden die Kriterien für die Einstufung nach zwei verschiede...

WohnungsmarktMietpreisbremseKriterienLandesverordnung
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
RP19/84920.10.2026

❓ Drucksache 19/849

Die Anfrage thematisiert die Verbalbeurteilung in den Klassenstufen 4 bis 8 im Rahmen der Initiative ‚Schule der Zukunft‘.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Umsetzung der Verbalbeurteilung in den Klassenstufen 4 bis 8. Es wird gefragt, wie die Leistungsbewertung ohne Ziffernnoten erfolg...

VerbalbeurteilungSchule der ZukunftLeistungsfeststellungZiffernnoten
Kleine AnfrageAfD
RP19/85020.10.2026

❓ Drucksache 19/850

Die Anfrage behandelt mögliche Sanktionsmaßnahmen bei Störungen des Schulfriedens durch Schüler.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, die Möglichkeiten zur Sanktionierung von Eltern und Schülern zu prüfen, wenn diese den Schulfrieden erheblich stören. Es werden versch...

SchulfriedenSanktionenSozialleistungenSchüler-BAföG
Kleine AnfrageAfD
RP19/85120.10.2026

❓ Drucksache 19/851

Die Anfrage behandelt die Sanktionsmöglichkeiten bei Störungen des Schulfriedens an Schulen in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Sanktionsmöglichkeiten bei erheblichen Störungen des Schulfriedens an Schulen, insbesondere an der Karolina Burger-Realschule plus in...

SchulfriedenSanktionenSchulausschlüsseBildung
Kleine AnfrageAfD